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Der Schutz bestimmter kultureller Geistesschöpfungen, die Werke genannt werden, wird durch das Urheberrecht geregelt. Es schützt das Ergebnis der schöpferischen Tätigkeit. Hierzu gehören Werke der Wissenschaft, Musik, Literatur und Kunst. Unter dem Begriff Kunst werden nicht nur Werke der Bildenden Kunst zusamengefasst, sondern z.B. auch Werke aus den Bereichen Webdesign, Foto, Achitektur, Film, Internet, Bilder, Kunst usw. Auch Computerprogramme werden - obwohl keine kulturellen Schöpfungen, sondern Informationstechnologie - in den Schutzbereich des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) einbezogen. Nicht nur der Schutz, sondern auch die wirtschaftliche Verwertung von Werken durch den Urheber, Verleger und andere, werden dabei durch das UrhG geregelt.
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Fotografie und Urheberrecht- Die Kurzinformation:
Fotografische Werke können als Lichtbildwerke gem. 2 UrhG urheberrechtlich geschützt sein. Im Unterschied zu anderen Werkarten entsteht das Lichtbild nicht durch...
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Interessante Informationen……

….für Designer:
Designschutz durch Geschmacksmuster
Das Geschmacksmuster schützt das Design dreidimensionaler Gegenstände (z.B. Möbelstücke) und zweidimensionale Muster (z.B. Grafiken, Stoffe). Der Schutz als Geschmacksmuster besteht neben dem urheberrechtlichen Schutz als Werk. Der Schutz als Geschmacksmuster entsteht jedoch- im Gegensatz zum Schutz des Urheberrechts- nicht automatisch, sondern muss beim Patent- und Markenamt angemeldet werden.
Als Muster bezeichnet § 1 GeschmMG die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt (…).
Um als Geschmackmuster schutzfähig zu sein, muss das Muster neu sein und Eigenart haben. Neu ist es dann, wenn vor dem Anmeldetag (beim Patentamt) kein identisches Muster offenbart wurde.
Eigenart besitzt es dann, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt (§ 2 GeschmMG).
Die Schutzdauer beträgt zunächst 5 Jahre, kann aber bis zu 25 Jahre verlängert werden.

…für bildende Künstler:
Folgerecht
Künstler sind durch das sog, Folgerecht an der Wertsteigerung ihrer Werke beteiligt (§ 26 UrhG). Wenn das Original eines Werkes der bildenden Künste oder eines Lichtbildwerkes weiterveräußert wird und hieran ein Kunsthändler oder Versteigerer als Erwerber, Veräußerer oder Vermittler beteiligt ist. Bei reinen Privatverkäufen ist keine derartige Beteiligung des Künstlers vorgesehen!
Die Beteiligung ist je nach Höhe des Veräußerungserlöses (dieser muss mindestens EUR 400,00 betragen) gestaffelt:

Die Höhe des Anteils des Veräußerungserlöses beträgt:
1. 4 Prozent für den Teil des Veräußerungserlöses bis zu 50.000 Euro,
2. 3 Prozent für den Teil des Veräußerungserlöses von 50.000,01 bis 200.000 Euro,
3. 1 Prozent für den Teil des Veräußerungserlöses von 200.000,01 bis 350.000 Euro,
4. 0,5 Prozent für den Teil des Veräußerungserlöses von 350.000,01 bis 500.000 Euro,
5. 0,25 Prozent für den Teil des Veräußerungserlöses über 500.000 Euro.

Der Gesamtbetrag der Folgerechtsvergütung aus einer Weiterveräußerung beträgt höchstens 12.500 Euro. Ein Verzicht auf das Folgerecht im Voraus ist nicht möglich. Zur Durchsetzung stehen dem Künstler Auskunftsansprüche gegen Kunsthändler und Versteigerer zu.
© Sept. 2011 RAin K.Sommer
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Prüfungspflichten der Hostprovider


Der BGH konkretisiert in einem Urteil die Prüfungspflichten von Providern bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Blog- Eintrag

Durch sein Urteil vom 25.10.2011 (VI ZR 93/10) hat der BGH die Prüfungspflichten von Hostprovidern, deren Verletzung Voraussetzung für die sog. Störerhaftung ist (Inhalte, die von Bloggern auf vom Hostprovider bereitgehaltenen Webseiten platziert werden, verletzen Persönlichkeitsrechte Dritter), konkretisiert. Der BGH hat in seiner Entscheidung so etwas wie einen Handlungsleitfaden für die Provider entwickelt, an den diese sich halten können, um so relativ sicher einer Störerhaftung aus dem Weg zu gehen: Erhält der Hostprovider einen Hinweis auf eine Rechtsverletzung von einem Betroffenen/ potentiell Verletzten, der so konkret gefasst ist, dass ein Verstoß ohne weitere Prüfung naheliegt, soll er die Beanstandung an den Blogger, der den betreffenden Beitrag eingestellt hat, weiterleiten und ihn unter Setzung einer angemessenen Frist zur Stellungnahme auffordern. Erfolgt darauf hin innerhalb der Frist keine Stellungnahme von dem Blogger, soll der Provider von einer berechtigten Beanstandung ausgehen und den Eintrag löschen. Erhält der Provider hingegen von dem verantwortlichen Blogger seinerseits eine inhaltlich fundierte Stellungnahme und ergeben sich daraus wiederum Zweifel an der Berechtigung der Beanstandung, soll der Hostprovider dies dem Betroffenen mitteilen. Bleibt eine Reaktion des Betroffenen daraufhin aus, muss der Provider keine weiteren Prüfungen anstellen. Ergibt sich hingegen aus dem weiteren Vortrag des Betroffenen oder aus weiteren vorgelegten Nachweisen tatsächlich eine Persönlichkeitsrechtsverletzung, soll der Provider den Eintrag löschen.
Hält der Provider sich an diesen Handlungsablauf und dokumentiert seine Vorgehensweise entsprechend, hat er eine Inanspruchnahme als Störer nicht zu befürchten.
Hierzu auch: RAin Sommer in NWB Nr. 5 vom 30.01.2012 "Prüfungspflichten des Hostproviders bei behaupteter Persönlichkeitsrechtsverletzung durch einen Blog-Eintrag", NWB- Verlag, Herne 2012

© Jan. 2012 RAin Kristina Sommer

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Medienhandelsrecht

Die vertraglichen Rechtsbeziehungen von Medienunternehmen untereinander und mit Dritten in den Bereichen Medienproduktion, Medienvertrieb und Medienfinanzierung werden im Medienhandelsrecht zusammengefasst. Es ist jedoch keine klar abgrenzbare Rechtsmaterie. Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts spielen ebenfalls mit hinein.

Medienregulierung

Den Bereich der Medienregulierung bildet der Marktzugang von Medienunternehmen, deren Organisation und Finanzierung, sowie die Aufsicht über die Tätigkeit von Medienunternehmen.

Medienzivilrecht

Den Schutz von Rechtsgütern, die Bindung der Massenmedien an bestimmte Pflichten und das Haftungsrecht werden durch das Medienzivilrecht geregelt.

Medienarbeitsrecht

Besondere arbeitsrechtliche Regelungen gelten für die Mitarbeiter in Unternehmen der Massenmedien. Dies betrifft sowohl das Arbeitsverhältnis an sich, als auch die Mitbestimmung im Unternehmen, Tarifverträge und Arbeitskampf.

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